Joaquin

Spanisches Parlament lehnt Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien ab

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Es ist ja kein Geheimnis mehr, dass die katalonische Regierung sich aus Spanien lösen und ein unabhängiges Katalonien haben möchte. Rein formell wäre dazu ein Volksabstimmung über die Unabhängigkeit Katalonien nötig. Diese kann aber die Regierung in Barcelona rein rechtlich nicht selbst initiieren, sondern sie benötigt dazu erst die Zustimmung des spanischen Parlamentes.

Ebenso wie der Austritt Kataloniens aus Spanien bekannt ist, war auch bekannt, dass die Mehrheit im spanischen Parlament ein solches Referendum ablehnen würde und so ist es dann auch gekommen. Die Abgeordneten in der spanischen Hauptstadt haben mit großer Mehrheit das Unabhängigkeitsreferendum der katalanischen Regionalregierung abgelehnt. Hierbei waren sich sowohl die konservativen Volkspartei (PP) des Ministerpräsidenten Rajoy als auch auch die Opposition der Sozialisten (PSOE) einig. Nach der siebenstündigen Debatte, stimmten 299 Abgeordnete gegen den Antrag und nur 47 dafür, wobei es eine Enthaltung gab.

Nun ist aber das Vorhaben für die Katalonien noch lange nicht gestoppt und sie werden versuchen per Gesetz ein eigenes Referendum auf den Weg zu bringen. In wie weit dies dann als gesetzeskonform angenommen wird, bleibt noch abzuwarten. Auf jeden Fall ist dieses Thema noch lange nicht vom Tisch und wird auch die Regierung in Madrid, für längere Zeit beschäftigen.

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In jedem Fall wird die geplante Unabhängigkeit von Schottland und deren Referumdum richtigsweisend sein, im Gegensatz zur Krim.

bearbeitet von Kurtchen

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