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unsere Mutter lebt alleine in Spanien. Sie besitzt eine kleine Wohnung , die abbezahlt ist ( wert ca.60000 € ) . Es könnte sein das sie in nächster Zeit in ein Pflegeheim muß. 

Müssen die Töchter und ihre Schwiegersöhne die in Deutschland leben für diese Kosten aufkommen? Wird es wie in Deutschland gehandhabt? Erst ab einem Einkommen von 100000 ?

 

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Hallo MichaelausVS,

Grundsätzlich darf auch in Spanien eine Rechtsberatung nur ein hier zugelassener Rechtsanwalt vornehmen und ich empfehle Dir in Spanien einen Anwalt mit Schwerpunkt Sozialrecht mit Deinem Anliegen zu kontaktieren. Meine Antwort ist daher eher hypothetischer Natur und nicht auf Deinen Einzelfall zugeschnitten:

Generell gilt auch in Spanien, dass nicht nur Eltern für ihre Kinder aufkommen müssen sondern auch umgekehrt. Andere Personen, wie Schwiegersohn, -tochter, Enkel et al fallen nicht darunter. Es gelten die folgenden Unterhaltsverpflichtungen der Kinder gegenüber den Eltern, wenn diese aus wirtschaftlichen Gründen nicht in der Lage sind sich selbst zu versorgen:

a) Die Pflicht sie zu verpflegen

b) Respektvoller Umgang

c) Beteiligung an den Familienverpflichtungen

Wichtig ist in diesem Zusammenhang der Punkt a): "Verpflegung" ist in Art. 142 des Codigo Civil (Bürgerliches Gesetzbuch in Spanien) eindeutig geregelt:

 "Se entiende por alimentos todo lo que es indispensable para el sustento, habitación, vestido y asistencia médica. Los alimentos comprenden también la educación e instrucción del alimentista mientras sea menor de edad y aun después cuando no haya terminado su formación por causa que no le sea imputable. Entre los alimentos se incluirán los gastos de embarazo y parto, en cuanto no estén cubiertos de otro modo." Der erste Satz dieses Artikels ist im Falle einer Pflegebedürftigkeit von Bedeutung, denn übersetzt lautet er

"Unter Verpflegung ist alles zu verstehen was unverzichtbar ist für Lebensunterhalt, die Wohnung, die Kleidung und medizinische Versorgung"

Ergo sind alle Kosten durch Kinder zu tragen, wenn die Eltern oder nur ein Elternteil wirtschaftlich ihren/seine Lebensunterhalt im weitesten Sinne überfordert ist. Bei der Aufteilung der Kosten wird darauf geachtet, dass die Kinder nach ihren wirtschaftlichen Möglichkeiten herangezogen werden, ohne Beachtung eines Mindesteinkommens. Grundlage ist hier Art. 145 Codigo Civil der bei mehr als einem unterhaltspflichtigen Kind herangezogen wird.

Verfahren:  Wer für als Eltern oder Elternteil für seinen Unterhalt nicht aufkommen kann muss sein Recht gegenüber den Kindern aktiv einfordern, und im Falle der Verweigerung sogar einklagen.  

Berechnung: Es werden die Einkommen wie Rente, Zinserträge, Ersparnisse et al der fordernden Person herangezogen und die verbleibenden Kosten auf den oder die Unterhaltsanteile des Kindes oder der Kinder durch das Gericht festgelegt. 

Mehr und auf den geschilderten Einzelfall bezogen darf in der Öffentlichkeit aus Gründen des hiesigen Rechtsberatungsverbotes nicht gesagt werden. Von daher nochmals mein sehr ernst gemeinter Rat, wende Dich unbedingt mit diesem Fall an einen Anwalt, der konkret beraten darf. 

Gruß
Manfred 

 

 

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