Arandanito

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    Zeigt Interesse an Spanien
  1. Liebe Spanien-Freunde, heute habe ich den Widerspruch gegen meinen abgelehnten Rentenantrag an die Seguridad Social geschickt. Zur Erinnerung: ich hatte einen Rentenantrag zum 01.04.2020 gleichzeitig in Spanien und Deutschland gestellt. Nach EU-Recht müssen beide Länder sich gegenseitig die Rentenversicherungszeiten anerkennen. Das hat bisher nur Deutschland getan; Spanien wollte einige Deutsche Versicherungszeiten nicht anerkennen - konkret meine Studienzeit in Deutschland. Dazu ist Spanien jedoch nach Europäischem Recht verpflichtet, wie ich nachstehend kurz aufzeigen möchte. Spanien hatte argumentiert, dass die Deutschen Studienzeiten nicht anerkannt werden, weil Studienzeiten generell nach Spanischem Recht rentenrechtlich nicht anerkannt werden. Mein Fall ist wahrscheinlich schon deshalb ein wenig speziell, weil ich als Deutscher hier in Spanien bis zu meinem Rentenalter gearbeitet habe und meine Rentenanträge von hier aus stelle. Folgende drei Knackpunkte der VERORDNUNG (EG) Nr. 883/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 29. April 2004 habe ich in meinem Widerspruch aufgeführt: 1. (Präambel) ... in Erwägung nachstehender Gründe: (33) Es ist erforderlich, gesetzliche Vorruhestandsregelungen in den Geltungsbereich dieser Verordnung einzubeziehen und dadurch die Gleichbehandlung … von Vorruhestandsleistungen … für die betreffende Person … zu gewährleisten; Das bedeutet in meinem Fall, dass Deutsche Versicherungszeiten in Spanien auch für den Vorruhestand angerechnet werden müssen. Das war in Spanien auch immer der Fall, sondern erst, seitdem im Dezember 2019 der Europäische Gerichtshof korrigierend einschreiten musste. 2. Artikel 1, Begriffsbestimmungen t) "Versicherungszeiten" (sind) die Beitragszeiten, Beschäftigungszeiten oder Zeiten einer selbstständigen Erwerbstätigkeit, die nach den Rechtsvorschriften, nach denen sie zurückgelegt worden sind oder als zurückgelegt gelten, als Versicherungszeiten bestimmt oder anerkannt sind, sowie alle gleichgestellten Zeiten, soweit sie nach diesen Rechtsvorschriften als den Versicherungszeiten gleichwertig anerkannt sind; Das bedeutet in meinem Fall, wenn die Deutsche Rentenversicherung festlegt, dass meine Hochschulzeiten Versicherungszeiten sind, muss Spanien diese Zeiten als Versicherungszeiten anerkennen, auch dann, wenn diese nach Spanischen Gesetzen keine Versicherungszeiten sind. 3. Artikel 6, Zusammenrechnung der Zeiten … , berücksichtigt der zuständige Träger eines Mitgliedstaats, dessen Rechtsvorschriften den Erwerb, … von der Zurücklegung von Versicherungszeiten, … abhängig machen, … die nach den Rechtsvorschriften eines anderen Mitgliedstaats zurückgelegten Versicherungszeiten, … als ob es sich um Zeiten handeln würde, die nach den für diesen Träger geltenden Rechtsvorschriften zurückgelegt worden sind. Das bedeutet in meinem Fall, dass Spanien alle Deutschen Versicherungszeiten anerkennen muss; es können keine Versicherungszeiten aus meinem Deutschen Versicherungsverlauf herausgenommen werden. Wie schon vorher erwähnt, halte ich Euch auf dem Laufenden. Ich denke, wir werden etwas Geduld haben müssen, was die Entscheidung betrifft. Allerdings - und das sind die Kleinigkeiten, die man in Spanien berücksichtigen muss, vertritt mein Rechtsanwalt auch die Firma, in der meine Frau arbeitet und schon laufen die Dinge geschmierter, wie z.B. der direkte Kontakt mit dem Sachbearbeiter jenseits der offiziellen Wege ... Viele Grüße Arandanito muss heißen " ... Das war in Spanien auch nicht immer der Fall, ..
  2. Liebe Spanien-Freunde, Ich möchte mich mit diesem Beitrag weder beschweren, noch um Rat bitten, da das Problem inzwischen gelöst wurde. Dennoch möchte ich gern berichten, wie es einem ergehen kann, wenn Widersprüche im Internationalen Recht durch eine Person ausgenutzt werden. Wie ich in einem anderen Beitrag geschrieben habe, bin ich 1997 von Berlin nach Tarragona gezogen, weil ich meinen Kindern, die mit meiner geschiedenen Ehefrau in Alicante wohnten, näher sein wollte. Als die Kinder volljährig wurden und alle eigene Einkünfte hatten, kamen wir zu der Einigung, keine Unterhaltszahlungen mehr zu zahlen. Mein Fehler war, das nicht schriftlich festzuhalten, da ich meinte, mit den Einkommensnachweisen aller Beteiligten ausreichend abgesichert zu sein. Fünf Jahre später war das Verhältnis zu meiner Ex allerdings nicht mehr so gut, doch es überraschte mich trotzdem, als sie die Nachzahlung von Unterhalt für die letzten fünf Jahre verlangte, natürlich mit Zinsen und allen anrechenbaren Kosten. Als Beweis legte sie das Deutsche Scheidungsurteil vor, welches in Deutschland inzwischen nicht mehr einklagbar war, aber mit den unterschiedlichen Verjährungszeiten in Spanien plötzlich wieder lebendig wurde. Ohne mich anzuhören, verurteilte die erste Instanz mich zu einer Zahlung von rund 50.000 Euro. Zu dieser Verurteilung führten folgende irreführende Faktoren: - Ansprüche aus dem Deutschen Scheidungsurteil waren nach Deutschem Recht verjährt, in Spanien aber nicht, - Da wir beide nun unseren Wohnsitz in Spanien hatten, war der Gerichtsstand nicht mehr Berlin, sondern Alicante, mit der Konsequenz der Beurteilung eines Deutschen Scheidungsurteils mit Spanischen Gesetzen (absurd!) - Ex forderte Unterhaltsnachzahlungen im Namen der inzwischen volljährigen Kinder, ohne deren Vollmacht zu haben. Wurde von der ersten Instanz aber nicht überprüft - Die Spanischen Behörden haben sich nicht mit den Deutschen Behörden in Verbindung gesetzt, um die Höhe der Nachzahlung festzulegen, wie es das Europäische Recht verlangt. Dann hätte sich schnell herausgestellt, dass es hier nichts mehr zu holen gibt. Außer der Verurteilung zur Zahlung dieses Betrages wurde mein Gehalt und meine Wohnung provisorisch gepfändet. Es blieb mir ein Existenzminimum, mit dem ich gerade meine Hypothek zahlen konnte, was aber zum Leben nicht reichte. Provisorisch pfänden heißt, es wird erst einmal alles eingezogen und dann schaun wir mal, wer Recht hat. (Erst schießen und dann fragen.) Ihr werdet verstehen, dass ich mich im ersten Moment wie in einer ausweglosen Falle gefühlte habe. Aber dann wurde mir klar, ich muss hier kämpfen oder ich komme hier wirklich nicht mehr heraus. So habe ich mich fast einen ganzen Sommer lang mit Europäischem Recht beschäftigt und meinem Anwalt, der hier überfordert war, entscheidende Tipps gegeben. Und tatsächlich, wir haben den Prozess gewonnen. Hätte ich das Feld allein meinem Anwalt überlassen, würde ich heute vielleicht unter einer Brücke wohnen. Ach ja, damit war das ganze Theater aber noch nicht zu Ende: - ich wurde erst drei Monate später über den gewonnenen Prozess informiert, bis dahin wurde mein Gehalt weiter gepfändet; - ich hatte Probleme, mein gepfändetes Geld wieder zurückzuerhalten. Es war so einfach, ein Teil meines Gehaltes direkt vom Arbeitgeber abzuzweigen. Da man jedoch nicht gewohnt war, dass auch Männer Unterhaltsprozesse gewinnen können, wussten die Behörden nicht, wohin damit. Also wieder kämpfen und am Ende konnte ich auch das hinkriegen. Auf meinen Anwaltskosten bin ich jedoch sitzengeblieben weil meine Ex sich als nicht zahlfähig erklärte. Dieses Spiel hat meine Ex insgesamt drei Mal mit mir gespielt; habe alle drei Prozesse gewonnen. Bis der Richter im dritten Urteil meine Ex als absolut bösgläubig („absoluta mala fé“) betitelte. Seit dem ist Ruhe. Meine Botschaft für Euch ist nur, in schwierigen Situationen nicht gleich das Handtuch zu werfen. Wenn Ihr einen Fall habt, der absolut ungerecht erscheint, es gibt einen Ausweg. Man muss sich nur erst auf den Hodenboden setzen und selbst analysieren Für diejenigen, die erst noch nach Spanien kommen wollen: Man kann hier wirklich relax leben, solange alles glatt läuft. Aber im Leben läuft halt nicht alles glatt. Damit muss man aber rechnen. Viele Grüße Arandanito
  3. Hallo Helmut, ich denke, der Moment ist gekommen, wo ich mich kurz vorstellen sollte. ich bin vor 23 nach Spanien gekommen, konkret nach Katalonien. Einerseits hatte ich mir einen alten Traum erfüllt, einmal in Spanien leben und arbeiten zu können. Auf der anderen Seite war es eine Möglichkeit, in der Nähe meiner Kinder zu sein, die seit meiner Scheidung von meiner spanischen Ex wieder in Alicante wohnten. Beruflich machte ich das Gleiche wie in meiner Geburtsstadt Berlin: Einkäufer für Komponenten und Rohstoffe für die Automobilindustrie: Kein Ausstieg, alles normal. Aber ich war nach Feierabend dort, wo Andere sonst nur im Urlaub sind. Inzwischen bin ich wieder verheiratet; wieder mit einer Spanierin - diesmal aus Galicien, wo wir ein größeres Haus am Atlantik haben. Alle meine drei Kinder haben inzwischen selbst eine Familie und Arbeit in Deutschland gefunden. Man könnte es fast Ironie des Schicksals nennen. Jedenfalls bin ich mit meiner Frau, die ich für den besten Menschen halte, den ich je kennengelernt habe, hier in Valls (Tarragona) sehr glücklich. Viele Grüße Arandanito
  4. Hallo Helmut, hallo Peter, also, auch wenn Ihr Euch beide einig seid, es überzeugt mich noch nicht. Weder Spanien noch Deutschland können ihr eigenes Süppchen kochen, weil beide Länder an internationale Abkommen gebunden sind. Da gibt es z.B. die Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments vom 29.04.2004., die ich mir heute etwas genauer angesehen habe. Ohne Euch mit Einzelheiten zu langweilen (bei Bedarf informier ich Euch natürlich), muss Spanien alle im Europäischen Ausland anerkannten Versicherungszeiten akzeptieren, auch wenn diese nach Spanischem Recht nicht anerkannt würden. - Studienzeiten in Deutschland - egal ob Deutscher oder Spanischer Student - werden von Deutschland anerkannt und müssen wegen der EG-Verordnung auch von Spanien anerkannt werden. - Umgekehrt, studierte man in Spanien, würde Spanien diese Zeiten rentenrechtlich nicht anerkennen und gemäß der EG-Verordnung müsste das dann auch Deutschland nicht tun. Das heißt in Spanien studieren, wäre im Sinne des Europäischem Rentenrechts ungünstiger. Am 15.07.2020 werde ich Widerspruch bei der Seguridad Social einlegen und Euch auf dem Laufenden halten. Viele Grüße Arandanito
  5. Hallo Peter, hm, das sehe ich nicht so. Hätte der Spanische Rentner in Deutschland studiert, würde die Deutsche Rentenversicherung ihm diese Zeiten genauso anerkennen. Es ist keine Diskriminierung der Spanischen Rentner; es ist eine Diskriminierung der Spanischen Universitäten. Viele Grüße Arandanito
  6. Hallo Helmut, noch einmal vielen Dank für de Zeit und Mühe, mir zu antworten. Ich habe mich noch einmal im Netz umgesehen. In der web der Deutschen Rentenversicherung findet man folgenden Satz, Stand heute: Schulzeiten zählen ab dem 17. Lebensjahr für die Rente - auch wenn keine Beiträge gezahlt werden (https://www.deutsche-rentenversicherung.de/DRV/DE/Rente/Azubis-Studierende-und-Berufseinsteiger/Schueler/schueler_node.html). Steigt man in das entsprechende Gesetz ein (Sozialgesetzbuch, Sechstes Buch, Rentenversicherung), § 58 SGB VI (1) 4, heißt es: ((1) Anrechnungszeiten sind Zeiten, in denen Versicherte … nach dem vollendeten 17. Lebensjahr eine Schule, Fachschule oder Hochschule besucht oder an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme teilgenommen haben (Zeiten einer schulischen Ausbildung), insgesamt jedoch höchstens bis zu acht Jahren.).https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbvi/58.html Außerdem werden Fälle wie Krankheit, Mutterschutz und Arbeitslosigkeit aufgeführt, jedoch leider keine Kindererziehungszeiten - wie in dem Fall Deiner Frau. Es sieht so aus, als ob Kindererziehungszeiten nicht als Anrechnungszeiten gelten. Viele Grüße Arandanito
  7. Hallo Helmut, aber das ist genau der Punkt. In Deutschland wird mir alles anerkannt: die Deutschen Beitragszeiten, die Studienzeiten in Deutschland und die in Spanien gearbeiteten Zeiten. Deshalb konnte ich nach Deutschem Recht auch am 01.04.2020 in den Vorruhestand gehen und erhalte eine Deutsche Rente hier nach Spanien überwiesen. Die internationalen Verträge zwingen Deutschland, die Zeiten aus Spanien bei der Berechnung des Rentenalters mit zu berücksichtigen. Dieser Zwang gilt der gegenseitigen Anerkennung gilt auch für Spanien, wird aber nicht eingehalten. M.E, hat Spanien kein Recht, aus dem Deutschen Versicherungsverlauf bestimmte Zeiten - hier die Studienzeiten- herauszunehmen und für nicht rentenrelevant zu erklären. Viele Grüße Arandanito Hallo Helmut, kurzer Nachtrag. Die Ausbildungs- und Studienzeiten werden künftig ab 18.05.2016 nicht mehr berücksichtigt. Mein Hochschulabschluss war 1992 und wird deshalb in Deutschland noch anerkannt. Viele Grüße Arandanito
  8. Hallo Helmut, also zunächst einmal vielen Dank für Deine schnelle Reaktion. Ich bin was meine Chancen auf Erfolg angeht, nicht so pessimistisch. Es gab im vergangenen Dezember eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, der Spanien für den Ausschluss von im Ausland erworbenen Rentenzeiten verurteilt, weil es aus Sicht der internationalen Verträge illegal ist. Es ging damals um zwei Spanier, die in Deutschland gearbeitet hatten und die wegen des Ausschlusses der Deutschen Zeiten nicht auf die Mindestanzahl an Jahren kamen, um in den vorzeitigen Ruhestand zu gehen. Die Seguridad Social muss jetzt vorsichtig sein, was sie aus ausländischen Versicherungsverläufen ausschließt. Es gibt noch einen weiteren Grund für meinen Optimismus: auch ohne Berücksichtigung meiner Hochschulzeiten komme ich auf 36 Jahre und 10 Monate Beitragszeiten, während nur 35 Jahre notwendig sind, um in Spanien vorzeitig in den Ruhestand gehen zu können. Es sieht so aus, als ob hier nicht richtig zusammengerechnet wurde. Ich werde auf jeden Fall Widerspruch einreichen und Euch auf dem Laufenden halten. Das Dilemma meiner Hochschulzeiten: würde Spanien sie anerkennen, hätte ich am 01.04.2020 in den Vorruhestand gehen können, da ich auf mehr als 38,5 Jahre Beitragszeiten komme. Ohne die Hochschulzeiten, Vorruhestand erst im Oktober 2020. Wohlgemerkt, die Deutsche Rentenversicherung zahlt seit April und hat die in Spanien zurückgelegten Versicherungszeiten ohne Probleme anerkannt. Trotzdem wäre ich dankbar, wenn mir hier jemand mit spezifischen Kenntnissen des Spanischen Rentenrechts seine Einschätzung geben könnte. Viele Grüße Arandanito
  9. Liebe Spanien-Freunde, ich habe ein verzwicktes Problem mit meinem Rentenantrag hier in Spanien. Obwohl ich seit 23 Jahren in Spanien lebe, brauche ich den Ratschlag Gleichgesinnter. Ich habe in Deutschland insgesamt 24 Jahre und 10 Monate (1975-1996, 2010-2012) in die Deutsche Rentenversicherung eingezahlt. Hiervon waren 8 Jahre Anrechnungszeiten für ein Hochschulstudium, welches ich 1992 erfolgreich abschloss. In Spanien habe ich insgesamt 20 Jahre (1997-2009, 2013- 2020) ins INSS eingezahlt. In Summe sind das 44 Jahre und 10 Monate. Mit dieser Anzahl an Beitragsjahren könnte ich in beiden Ländern mit 63 - genau gesagt am 19.03.2020 - in den vorzeitigen Ruhestand gehen. Ich habe deshalb im November in beiden Ländern meinen Rentenantrag mit Wirkung zum 01.04.2020 gestellt. Bei der Deutschen Rentenversicherung ging alles reibungslos. Mein Antrag wurde genehmigt, die Spanischen Beitragszeiten wurden anerkannt und ich erhalte seit April 2020 meine Rente mittels Überweisung auf mein Spanisches Konto. Auf der Spanischen Seite gab es mehr Schwierigkeiten. Zunächst wurde die Annahme meines Antrages bis zu meinem 63. Geburtstag (19.03.2020) verweigert. (Ist leider gesetzlich so geregelt!) Ich fragte mich natürlich, wie die das hinkriegen wollen, wenn ich bereits 10 Tage später in Rente gehen will. Aber ich erhielt die Antwort, dass die Rente später nachgezahlt wird. So verließ ich mein letztes Unternehmen hier in Spanien am 31.03.2020 in der Gewissheit, dass noch alles klappen würde. Am 15.06.2020 erhielt ich von der Seguridad Social den Bescheid, dass mein Rentenantrag abgelehnt wurde. Ich könne frühestens in zwei Jahren in Rente gehen. Knackpunkt für deren Entscheidung ist, dass meine Studienzeit in Deutschland (acht Jahre) keine rentenrechtliche Anerkennung in Spanien findet. Hiermit bin ich nicht einverstanden und werde Widerspruch einlegen. Ich habe bereits einen Spanischen Anwalt kontaktiert. Die Gesetzeslage in Spanien ist tatsächlich so, dass Studienzeiten nicht auf Zeiten für die vorzeitige Pensionierung angerechnet werden. Aber ich bin der Ansicht, dass entsprechend den internationalen Abkommen die von Deutschland gemeldeten Zeiten so akzeptieren müssen, wie sie gemeldet werden. M.E. darf die Seguridad Social keine Zeiten aus dem Deutschen Rentenverlauf herausnehmen und sie rentenrechtlich für ungültig erklären. Anrechnungszeiten sind in Deutschland Pflichtbeitragszeiten gleichgestellt. Gibt es jemand unter Euch, der sich hier ein wenig auskennt? Für mich wird es ein wenig eng, weil ich durch diese Situation seit April kein ausreichendes Einkommen habe. Un cordial saludo, Arandanito